KURZ MUSS WEG . Volksbegehren . Gründe . Chronologie
 
 

    Chronologie KURZMUSSWEG!


Die wichtigsten Fakten, warum Sebastian Kurz (34 Jahre) als Bundeskanzler weg muss:

* 1.7.2021: Sebastian Kurz als Zeuge im Ibiza-Untersuchungsausschuß.
Nach auftauchen der Chats habe man erkannt "dass Kurz „mittendrin statt nur dabei war“, als „die Posten innerhalb der türkisen Familie verschachert“ worden seien, so Krisper. ...".
Qu: ORF.at vom 1.7.2021 
 

* 29.6.2021: Dokumentation: "Der türkise Weg"
Der türkise Weg: Doku zeigt die Skandale der türkise ÖVP auf.Abstreiten, Ablenken, Unwahrheiten, Opferrolle, Gegenangriff. Die Dokumentation von #hashtag faßt die türkisen Methoden rund um die Ermittlungen gegen Sebastian Kurz, Gernot Blümel und Co. zusammen. Die Dokumentation zeigt, was aus Sebastian Kurz und seinem Wahlkampfslogan bei der Nationalratswahl 2017 - "Es ist Zeit" - geworden ist, nämlich eine ganz schlechte Zeit für die ÖVP und das von ihr okupierte Österreich. Eventuell ist jetzt für die "Neue Volkspartei" und Sebastian Kurz die Zeit zu gehen ...
 

* 18.6.2021: Das KURZ-MUSS-WEG-Volksbegehren startet:
Seit 18.6.2021 kann man das "KURZ MUSS WEG"- Volksbegehren per Handysignatur oder am Amt unterschreiben.
Das ist eine demokratische Möglichkeit jedes wahlberechtigten österr. Staatsbürgers,
um Bundeskanzler Sebastian Kurz davon zu überzeugen, seine Funktion als Bundeskanzler
sofort zurückzulegen bzw. den Nationalrat davon
zu überzeugen, ihm das Mißtrauen auszusprechen.

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* 11.6. u 18.6.2021: NEWS: "So mies geht türkis" & "Regierungsinserate"
"Keine andere Regierung zuvor kaufte soviel Regierungsinserate wie Türkis-Grün."
In einer Übersicht wird dargestellt:
Die Regierung Bierlein gab 727.746 € pro Monat für Zeitungsinserate aus, unter der Regierung Faymann waren es 1.154.002 € pro Monat, unter der Regierung Kern waren es 1.290.046 € pro Monat, unter der Regierung Kurz I waren es bereits 1.458.143 € pro Monat und nun unter der Regierung Kurz II sind es nun gewaltige 3.052.065 € pro Monat.
   "Weil den Kurz-Vertrauten in der berüchtigten "Message Control" das nicht gefiel, teilte man uns mit, dass das Finanz- ministerium, neben dem Kanzleramt der mit Abstand größte Einkäufer von Inseraten innerhalb der Regierung, in NEWS und allen anderen Titeln der VGN Medien Holding nicht mehr schalten würde.... Kritiker vermuten schon lange, dass sich die Regierung mit ihren zunehmenden Werbeaktivitäten vor allem Einfluss auf die Medien sichern will. Insbesondere auf Tageszeitungen, denn dorthin fließen 85 Prozent aller Schaltungen in Österreichs Presse. Zu ebendiesen Kritikern gehören vor allem Online- medien, aber auch die VGN Medien Holding, die unter anderem News herausgibt und im Vergelich schwer unterbewertet ist. ..."
Qu. News vom 18.6.2021, Regirungsinserate
 

* 10.6.2021: So füttert das System Kurz Journalisten an
Ex-Krone-Chronikchef Thomas Schrems packt über den Noch-Kanzler aus.
".... Auch bevor der „Gottkanzler“ sein Amt antrat, war es ihm überaus wichtig, dass wohlwollend über ihn berichtet wird. ...
   Bloß, weil sie [Anmk: Politiker wie Kurz] dich plötzlich am Handy anrufen. Bloß, weil sie dir (rein dienstlich natürlich) die tollsten Reisen anbieten, die besten Exklusivgeschichten, dich in die teuersten Restaurants entführen und so weiter. Und da kann es dann auch passieren, dass man (wenn auch leicht beschämt und mit reichlich Alkohol kompensiert) wegsieht und schweigt. ...
   Kurz sei in der Verhaberung von Journalisten ganz besonders geschickt – geschickter noch als seine Kollegen. Denn Kurz sei bei weitem nicht der einzige Politiker, der Medienleute auf diese Weise anfüttert, schreibt Schrems. ... DU also, damals losgeschickt von deiner Chefin & Innenministerin, um dich im Pressehaus anzudienen, um dich in diesem wahrhaftigen Zentrum der Macht, wie es heißt, vorzustellen (kein Scherz! So war das damals Usus, auch bei Ministern und Konsorten, auch sie mussten allesamt antanzen)… dich vorzustellen also in der Höhle des Medienzaren und freundliche Nasenlöcher zu machen. ...) ..."
=> report24news vom 10.6.2021
 

* 9.6.2021: Thomas Schmid zu Kurz: "Du schuldest mir was :-)))"

Thomas Schmid an Sebastian Kurz: Du schuldest mir was.

Thomas Schmid, damals Generalsekretär und Kabinettschef im Finanzministerium, am 11. April 2016, zum damaligen Außenminister Sebastian Kurz:
Du hast eine BUDGET-Steigerung von 30 Prozent! Das haben wir nur für dich gemacht. Über 160 Mio mehr!
Und wird voll aufschlagen. Du schuldest mir was :-))) LG t.
Dieses Chat-Protokoll hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nun in den Strafakt von Sebastian Kurz aufgenommen, so die ORF-ZIB1.
 

* 2.6.2021: Österreichs National-Elf verlor in den ÖVP-Farben:
Österreichs Fußballnationalmannschaft spielte heute in schwarz-türkisen Trikots (das sind die Parteifarben der ÖVP), statt in rot-weiß-rot (das sind die österreichische Nationalfarben).
Wer ist für die falsche Farbauswahl verantwortlich?

          Bild: Qu. ORF.at

England : Österreich 1:0.
(Dabei schonte England seine Stars. Sie waren aber leider immer noch zu stark für Österreich.)
 

* 24.5.2021: Corona-Krise kostet Österreich 175 Milliarden Euro
=> oe24 vom 24.5.2021
 

* 22.5.2021: „Kurz muss weg“ in der Stadt Salzburg


=> youtube-Video über Kurz in Salzburg
 

* 19.5.2021: Kurz wird im GH Schweizerhaus ausgepfiffen.
Sebastian Kurz wird im Schweizerhaus (Wien, Prater) ausgepfiffen.
Dieser Kanzlerauftritt ging in die Hose…

Sebatsian Kurz im Schweizerhaus in Wien
=> youtube-Video über Kurz im Schweizerhaus
 

* 12.5.2021: KURZ über KURZ in der ZIB2: "Kurz muss weg"
Sebastian Kurz in der ZIB2 über sich selbst: „Kurz muss weg“.
bei 11:14min. in der ZIB2.

=> ZIB2-Video von Kurz über Kurz (11:14)
 

* 12.5.2021: Die WKStA ermittelt gegen KURZ
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Bundeskanzler Kurz wegen falscher Zeugenaussage im parlamentarischen Untersuchungsausschuß. Die WKStA hat Sebastian Kurz heute die 58 Seiten starke „Mitteilung über die Einleitung eines Strafverfahrens“ zugestellt.
=> FALTER vom 12.5.2021
Kurz habe – so die Staatsanwaltschaft – 3 Mal falsch ausgesagt.
(Es geht um die Bestellung von Thomas Schmidt bei der ÖBAG).
Sie führt ihn nicht als Verdächtigen, sondern als Beschuldigten, was auf substanzielle Verdachtsmomente schließen lässt. …
=> Der Standard vom 12.5.2021
 

* 12.4.2021: from Hero to Zero:
"House of Kurz. Vom Wunderkind zum Schurken.
Vom Hero zum Zero, vom adorierten Posterboy der neuen Konservativen zum geschmähten Buhmann, der uralten Postenschacher kultiviert. Viel brutaler kann ein Absturz nicht ausfallen. …
9500 Tote, statt 100.000 Corona-Tote in Österreich. …
Und: Österreich erleidet den stärksten Wirtschaftseinbruch in der EU, von Oktober bis Dezember schrumpfte die Wirtschaft acht Mal so stark wie im EU-Schnitt. Die langen Lockdowns hinterlassen tiefe Spuren, nicht nur im Tourismus. …"
          => Profil vom 12.4.2021
 

* 30.3.2021: Das Einzige, was Busek Schmid & Kurz vorwirft:
Es sei "einfach deppert gewesen, das auch noch aufzuschreiben".
=> Der Standard vom 30.3.2021
 

* 30.3.2021: Kurz zur Abschaffung der Kirchen-Steuerprivilegien:
Kurz: „Ja, bitte Vollgas geben.
=> Der Standard vom 30.3.2021
 

* 3.12.2020: TV-Moderator zerlegt Österreichs Kanzler Kurz
                    in Live-Interview
"Kurz sagte: "Wir haben [...] durch Reiserückkehrer und insbesondere auch durch Menschen die in ihren Herkunftsländern den Sommer verbracht haben, uns Ansteckungen wieder ins Land hereingeschleppt." ..."
   "Der Chefredakteur der liberalen Wochenzeitung "Falter", Florian Klenk, warf dem Kanzler beispielsweise vor, die Nation zu spalten.
"Er tut dies, in dem er 'die Anderen', die aus den 'Herkunftsländern" für die von Kurz zu verantwortende größte Managementkrise verantwortlich macht." Der Regierungschef biete "substanzloses PR-Theater".
   Die Tageszeitung "Der Standard" ließ ebenfalls kein gutes Haar an den Aussagen des Kanzlers: "Es wäre aber nicht Kurz, würde er nicht noch einen Anti-Migranten-Spin einbauen. [...] Auch jetzt wieder verlor er kein Wort darüber, dass er und seine Regierung sich über den Sommer nicht auf die massive Wiederkehr des Virus im Herbst vorbereitet haben."
   Selbst die als bürgerlich geltende Tageszeitung "Die Presse" meinte, es gehe der Regierung "um den Aufbau von Sündenböcken, eine unnötige wie falsche Aktion". ..."
   ZIB2 mit Armin Wolf: "Mit Blick auf die Empörung über Kurz' Äußerungen auf der Pressekonferenz fragte Wolf:
"Warum erwecken Sie den Eindruck, Migranten wären Schuld am Virus in Österreich?" ..."
 => Stern vom 3.12.2020
 

* 15.1.2020: Sebastian Kurz ist unfair:
„Die ÖVP hat im Nationalratswahlkampf 2017 fast doppelt so viel ausgegeben wie erlaubt. … Die Wahlkampfkostengrenze sieht vor, dass die Parteien in den letzten 82 Tagen vor der Wahl jeweils nur maximal sieben Millionen Euro ausgeben dürfen. Die ÖVP unter Parteichef und Spitzenkandidat Sebastian Kurz hatte im Wahlkampf vor zwei Jahren 12,96 Millionen Euro ausgegeben – um fast sechs Millionen Euro mehr als erlaubt.“
=> Der Standard vom 15.1.2021  => siehe auch konrast vom 16.1.2020
 

* 7.10.2019: Grüner Bundespräsident Van der Bellen
beauftragte den zuvor abgesetzten Sebastian Kurz mit der Regierungsbildung für die Bundesregierung Kurz II.
 

* 22.7.2019: "Message-Control" durch die ÖVP:
Das kann im Falle der ÖVP auch als "Nachrichten-Kontrolle" übersetzt werden. Die meist von den Inseraten-Gelder der Parteien und der Ministerien abhängigen Medien feiern diese Message-Control als geniale Erfindung der ÖVP, was aber in Wirklichkeit nichts anderes ist, als eine Einschränkung der Pressefreiheit. Früher einmal hätte man Zensur dazu gesagt.
"Medien unterwerfen, Journalisten einschüchtern.
Kurier-Herausgeber Brandtstätter über das System Kurz"
=> kontrast.at vom 22.7.2019  (gehört dem SPÖ Parlamentsklub)
 

* 27.5.2019: Kabinett Kurz gestürzt: So lief der Misstrauensantrag
"In einer historischen Nationalratssitzung ist am 27. Mai erstmals in der Zweiten Republik eine Regierung per Misstrauensantrag aus dem Amt gejagt worden.
Die Freiheitlichen und die Liste JETZT unterstützten eine entsprechende Initiative der SPÖ. ..."
=> profil.at vom 28.5.2019
 

* Nationalratswahlkampf 2017:
Sebastian Kurz tritt mit der neuen Liste an: „Liste Sebastian Kurz – Die neue Volkspartei“. Die neue Liste nahm am Stimmzettel allerdings die Position der - alten - Österreichischen Volkspartei (Spalte 2) ein, statt - wie im Gesetz (Nationalratswahlordnung § 49 Abs. 3 und 4) vorgesehen - einen hinteren Platz am Stimmzettel und somit nach den Parlamentsparteien.
Die Wahlkampfkostenüberschreitung um 6 Millionen Euro (!) bei der Nationalratswahl 2017 wurde erst später bekannt.
Dafür wurde die ÖVP auch im Jänner 2020 gerichtlich verurteilt und bezahlte die Strafe dafür.
 
 

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